Rathaus-Meldungen
06.06.2017

Pressemitteilung: Richtigstellung zum Beitrag der Fraktion der Freien Wähler „Freibadumfrage 2016: Verwaltung desinteressiert“

Mitteilungsblatt Mit, Ausgabe Juni 2017


In der aktuellen Ausgabe des Laufer Mitteilungsblatts „Mit.“ hat die Fraktion der Freien Wähler in der Rubrik „Aus den Fraktionen im Stadtrat“ (Seite 12) unter der Überschrift „Freibadumfrage 2016: Verwaltung desinteressiert“ einen Beitrag veröffentlicht, zu dem wir Stellung beziehen möchten.

In der Urlaubsvertretung des Ersten Bürgermeisters Benedikt Bisping hat der Dritte Bürgermeister Thomas Lang im August 2016 eine Freibadumfrage in Auftrag gegeben, in der unter anderem die Arbeit des Freibadpersonals mit Schulnoten von 1 bis 6 bewertet werden sollte.

Nachdem eine Leistungsbewertung der Belegschaft nur mit Beteiligung des Personalrats der Stadt Lauf vorgenommen werden kann, wäre es – in seiner Eigenschaft als verantwortlicher Dienststellenleiter – Aufgabe des Dritten Bürgermeisters gewesen, das Gremium vorab zu informieren und dessen Zustimmung einzuholen. Dass dies nicht geschehen ist, stellt einen schwerwiegenden Verfahrensfehler dar, den weder der Erste Bürgermeister Benedikt Bisping noch die Verwaltung vertreten können.

Da der Personalrat eine Leistungsbewertung in dieser Form nicht befürwortet, hat er die Auswertung der Umfrage untersagt – eine Entscheidung, die von Bürgermeister Benedikt Bisping und der Verwaltung respektiert und bereits in der Bürgermeister- und Fraktionssprecherrunde im April kommuniziert wurde. Der Sachverhalt war der Fraktion der Freien Wähler also lange bevor der Artikel für die Juniausgabe des Mit. verfasst wurde bekannt.

Gleichwohl man bei der Stadt Lauf sehr großen Wert auf die Meinung der Bürgerinnen und Bürger legt, gilt es – auch und gerade im Zuge einer vertrauensvollen Zusammenarbeit – bei den Beteiligungsprozessen die gegebenen Regeln und Vorschriften einzuhalten. 



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